Das PODIUM Festival hat mich gebeten, zu der Frage Stellung zu nehmen, ob aus Sicht des Bundes der Steuerzahler Kultursubventionen legitimierbar sind. Die Antwort lautet: Grundsätzlich ja. Im Beitrag „Welchen Wert hat Kultur“ wurde bereits dargelegt, dass Kultur positive Effekte auf die Entwicklung der Gesellschaft ausübt und daher eine Bezuschussung begründet sein kann. Das ist die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite müssen alle Subventionen, also auch die für die Kultur, vor dem Hintergrund der Staatsverschuldung beurteilt werden.

von Eike Möller [Bund der Steuerzahler Baden-Württemberg e.V.]

Deutschland hat eine Gesamtverschuldung von über zwei Billionen Euro angehäuft. Diese Schulden müssen abgetragen werden. Würden wir heute anfangen, in jedem Monat eine Milliarde Euro dieser Schulden zu tilgen - was völlig unrealistisch ist - würde es 166 Jahre dauern, bis wir schuldenfrei wären. Die Lage ist also durchaus ernst, und sie ist Ergebnis einer Politik zu Lasten Dritter - nämlich der zukünftigen Generationen.

Die Zuschüsse für Kultur fallen nicht vom Himmel, sie müssen bereitgestellt werden. Überspitzt formuliert ziehen wir zurzeit zukünftige Generationen zur Finanzierung unseres Kulturgenusses und anderer Aufgaben heran. Das geht auf Dauer nicht gut. In Zeiten, in denen der öffentliche Schuldenberg wächst - und das ist über alle Gebietskörperschaften hinweg noch immer der Fall - muss jeder Euro, den die öffentliche Hand verausgabt, auf den Prüfstand, auch der für die Kultur.

Welches Ausmaß die Bezuschussung der Kultur hat, lässt sich gut am Beispiel Theater festmachen. In der Spielzeit 2008/2009 wurden in Baden-Württemberg 45 Theater durch die Steuerzahler unterstützt. Der Zuschuss belief sich insgesamt auf 265,7 Millionen Euro. Im Schnitt wurde jeder Theaterbesuch in Baden-Württemberg von den Steuerzahlern mit 88,60 Euro bezuschusst. Übrigens hat das Land Baden-Württemberg Schulden in Höhe von rund 46 Milliarden Euro, auch die meisten Kommunen im Land ächzen unter einer Schuldenlast.

Leider haben wir den Eindruck, dass die Notwendigkeiten, die sich aus der Schuldenpolitik ergeben, nicht immer eingesehen werden. So hat sich der Zuschussbedarf der Theater in Baden-Württemberg erhöht. In der Spielzeit 2007/2008 waren es noch 83,55 Euro pro Theaterbesuch, ein Jahr zuvor 81 Euro.

Die Schuldenpolitik muss beendet werden. Tun wir es nicht, können wir am Beispiel Griechenland beobachten, was uns droht. Ohne Kürzung von Staatsausgaben wird ein Schuldenstopp nicht möglich sein. An welchen Stellen Ausgaben eingespart werden, muss der politische Diskurs ergeben. Ich meine aber, die Kultur wird auch einen Beitrag leisten müssen.

Eike Möller ist Mitglied im Vorstand des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg e.V., Diplom-Volkswirt und 40 Jahre alt.